Wenn Sie Ihren Wohnsitz in der EU haben und ein Beitrag, Video oder Kommentar von Ihnen entfernt wurde, oder wenn Sie auf Inhalte gestoßen sind, die Ihrer Meinung nach entfernt werden sollten, können Sie einen Streitfall beim Appeals Centre einreichen.

Jahrelang wurde der Disput darüber, was in den sozialen Medien erlaubt sein sollte, ausschließlich von Plattformen und Regierungen geführt. Die Nutzer der sozialen Medien hingegen hatten in dieser Angelegenheit wenig Mitspracherecht – es sei denn, sie können sich einen Gerichtsprozess leisten – und nur geringe Chancen, die Entscheidungen der Plattformen anzufechten.

Das ist besonders deshalb von Bedeutung, da, wenn Plattformen Fehler machen, die Menschen den Preis dafür zahlen. Berichte von Journalisten werden für das bloße Benennen von Terrorgruppen entfernt. Beiträge von Gesundheitskampagnen, in denen Brustkrebssymptome gezeigt werden, werden entfernt, obwohl es eindeutige Ausnahmen für Inhalte gibt, die der Sensibilisierung dienen. Während in anderen Fällen Hassrede, die eindeutig gegen die Regeln der Plattformen verstößt, unangefochten und veröffentlicht bleibt. Die Menschen haben ein Recht auf eine Überprüfung, die unabhängig von Plattformen und Regierungen ist und ihnen mehr Kontrolle darüber gibt, was sie online sehen und posten.

Schnelle, faire und fachkundige Prüfung 

Ab dieser Woche können Personen und Organisationen in der gesamten Europäischen Union die Inhaltsentscheidungen von sozialen Netzwerken bei einer unabhängigen Stelle in einer Vielzahl von EU-Sprachen anfechten: Niederländisch, Englisch, Französisch, Deutsch, Italienisch und Spanisch. Acht von zehn Menschen in der EU sprechen mindestens eine dieser Sprachen, sodass unsere Dienste für Millionen Menschen auf dem Kontinent zugänglich sind. Und obwohl die Menschen ihren Streitfall in einer der sechs Sprachen einreichen müssen, können wir die Inhalte in weit mehr Sprachen überprüfen, die in der EU gesprochen werden. 

Seit wir als außergerichtliche Streitbeilegungsstelle gemäß dem Gesetz über digitale Dienste zertifiziert sind, schulen wir unser internes Team aus Experten aus der gesamten EU, das jeden Fall manuell überprüft. Mit Sitz in Dublin bieten wir einen schnellen und fairen Service – und liefern jedem, der einen Streitfall vorbringt, ein Ergebnis. Derzeit konzentrieren wir uns auf die Überprüfung einzelner Inhalte – beispielsweise Posts, Videos, Fotos und Kommentare – die möglicherweise die Regeln von Facebook, TikTok oder YouTube verletzen. Wir beabsichtigen, unsere Dienste im Laufe der Zeit auf andere Plattformen, Inhalte und Durchsetzungsarten, einschließlich Kontosperrungen, auszuweiten. 

Wie reiche ich einen Streitfall ein? 

Falls Facebook, TikTok oder YouTube Ihren Inhalt entfernt hat oder falls Sie Inhalte von anderen Personen sehen, die Ihrer Meinung nach gegen die Regeln der Plattform verstoßen, können Sie das Appeals Centre bitten, diese Entscheidung unabhängig zu überprüfen. Gehen Sie dazu wie folgt vor: 

1. Erstellen Sie ein Konto – Richten Sie Ihr eigenes Fallportal ein, damit Sie den Status Ihres Streitfalls nachvollziehen können.

2. Reichen Sie Ihren Streitfall ein – Geben Sie Informationen an, damit unser Expertenteam Ihren Streitfall prüfen kann.

3.Zahlen Sie die Nutzungsgebühr – Zahlen Sie die 5 € für das Einreichen Ihres Streitfalls. Durch diese Gebühr möchten wir eine missbräuchliche Nutzung unseres Systems verhindern. Sie wird erstattet, wenn wir zu Ihren Gunsten entscheiden.

4. Überprüfung des Streitfalls – Wir werden weitere Informationen von Facebook, TikTok oder YouTube einholen. Unser Expertenteam nutzt die von Ihnen und der Plattform bereitgestellten Informationen, um eine informierte, unabhängige Entscheidung zu treffen.

5. Entscheidung zum Streitfall – Sobald unser Team seine Prüfung abgeschlossen hat, informieren wir Sie in einer E-Mail darüber, dass Sie sich ins Portal einloggen können, um die Entscheidung einzusehen.

Ausblick

Diese Woche nehmen wir unsere ersten Streitfälle an und wissen, dass dies erst der Anfang ist. In den kommenden Monaten werden wir Ihr Feedback nutzen, um unsere Dienste noch weiter zu verbessern. Um wirklich erfolgreich zu sein, benötigen wir ein neues Ökosystem von Lösungen, in dem Streitbeilegungsstellen, Plattformen, Regulierungsbehörden, Forscher und zivilgesellschaftliche Organisation alle ihren Teil beitragen. Gemeinsam können wir diese Chance nutzen und den Menschen mehr Kontrolle darüber geben, was sie online sehen und posten.