Seit Ende Januar hat das Appeals Centre Europe mehr als 150 Entscheidungen zu Inhalten auf Facebook und TikTok getroffen. Obwohl Social-Media-Unternehmen die außergerichtliche Streitbeilegung zu einem der bestgehütetsten Geheimnisse Europas machen, fechten Nutzerinnen und Nutzer die Entscheidungen der Plattformen zu Inhalten erfolgreich an – mehr als die Hälfte unserer 141 Entscheidungen in Bezug auf Facebook haben empfohlen, die Entscheidungen der Plattform aufzuheben.
Nutzer ergreifen die Chance, die Entscheidungen der Plattformen anzufechten
Seit wir im November letzten Jahres unsere Pforten geöffnet haben, erhalten wir eine enorme Resonanz aus der gesamten EU.
Wir bekamen über 1.500 Beschwerden von Menschen in der EU, die die Entscheidungen von Facebook, TikTok und YouTube anfechten wollen. Sie betreffen Inhalte in 47 verschiedenen Sprachen und kommen aus allen EU-Mitgliedstaaten.
Die meisten Streitfälle kamen aus Italien, gefolgt von Frankreich und Deutschland. Bei den Streitigkeiten ging es am häufigsten um mögliche Verstöße gegen die Regeln der Plattformen in Bezug auf Nacktheit, gefolgt von Mobbing und Belästigung sowie eingeschränkten Waren und Dienstleistungen (die bestimmen, wie Nutzer Produkte wie Drogen und Alkohol erwähnen dürfen).
Bislang betrafen 76 % aller Streitfälle Facebook, 21 % TikTok und 3 % YouTube. Die Zahl der eingereichten Streitfälle stieg von November bis Februar jeden Monat kontinuierlich an.
Erste Entscheidungen zeigen die Wichtigkeit einer unabhängigen Überprüfung
Seitdem wir Ende Januar unsere Vereinbarung über die gemeinsame Nutzung von Daten mit Meta geschlossen haben, haben wir über 140 Entscheidungen zu potenziellen Verstößen gegen die Facebook-Richtlinien getroffen, darunter Hassreden, Mobbing und Fehlinformationen, wobei wir in jedem Fall eine gründliche manuelle Überprüfung vorgenommen haben.
In 77 von 141 unserer Entscheidungen zu Facebook (55 %) wurde die ursprüngliche Entscheidung von Meta, den Inhalt zu belassen oder zu entfernen, überprüft und aufgehoben. Dies zeigt deutlich, wie wichtig es ist, dass Nutzer die Entscheidungen von Plattformen bei unabhängigen Stellen wie dem Appeals Centre Europe anfechten.
In einigen Themenbereichen war die Ablehnungsquote noch höher. In unseren ersten Entscheidungen wurden 67 % der Facebook-Fälle in Bezug auf eingeschränkte Waren und Dienstleistungen und 59 % der Facebook-Fälle in Bezug auf Nacktheit und sexuelle Handlungen von Erwachsenen aufgehoben.
Unsere Entscheidungen sind zwar nicht bindend, aber die Plattformen sind verpflichtet, mit Schlichtungsstellen wie dem Appeals Centre Europe zusammenzuarbeiten. Meta hat bereits mit der Umsetzung unserer Entscheidungen begonnen, und wir werden in unserem ersten Transparenzbericht, der Mitte des Jahres veröffentlicht werden soll, weitere Informationen dazu bereitstellen.
Vergangene Woche haben wir unsere ersten Entscheidungen zu Inhalten auf TikTok getroffen. In Kürze werden die ersten Entscheidungen über Inhalte auf YouTube folgen.
Plattformen müssen mehr tun
Die von den Nutzern in den letzten Wochen eingereichten Streitfälle zeigen zwar, dass ein großer Bedarf besteht, die Entscheidungen der Plattformen anzufechten, doch die Plattformen haben noch einen weiten Weg vor sich, den Nutzern den Zugang zur außergerichtlichen Streitbeilegung zu erleichtern, wie es das Gesetz verlangt.
Um einen Streit zwischen einem Nutzer und der Plattform unabhängig schlichten zu können, müssen wir zunächst die fraglichen Inhalte prüfen. Um schnellere Entscheidungen zu treffen – und mehr Nutzern zu helfen – müssen die Plattformen diese Informationen schnell und nahtlos mit uns teilen.
Zwar hat der Digital Services Act ein neues Recht für Menschen geschaffen, die Entscheidungen von Plattformen anzufechten, aber genau diese Plattformen machen daraus das bestgehütete Geheimnis Europas. Das Gesetz besagt eindeutig, dass Plattformen die außergerichtliche Streitbeilegung leicht zugänglich, klar und benutzerfreundlich gestalten müssen. Social-Media-Plattformen müssen eine eigene Webseite für Streitschlichtungsstellen einrichten, sie in ihrem internen Beschwerdeverfahren deutlich erwähnen und in der Begründung, die den Nutzern zugesandt wird, darauf verweisen (einschließlich eines Links zur Website der Europäischen Kommission).
Übernehmen Sie die Kontrolle über Online-Räume
Der Digital Services Act hat zwar ein neues Recht für Nutzer geschaffen, die Entscheidungen der Plattformen anzufechten, doch sind diese Rechte nur wertvoll, wenn sie auch aktiv genutzt werden. Wenn Ihre Inhalte zu Unrecht entfernt wurden oder wenn Sie schädliche Inhalte sehen, die Ihrer Meinung nach entfernt werden sollten, handeln Sie. Besuchen Sie appealscentre.eu, reichen Sie eine Beschwerde ein und übernehmen Sie die Kontrolle darüber, was Sie online sehen und veröffentlichen.
Für Medienanfragen wenden Sie sich bitte an media@appealscentre.eu